NDP droht via Twitter

Heute versammelten sich rund 500 Rechtsextreme in Berlin. Sie demonstrierten gegen eine angeblich aus dem linksextremen Spektrum verübte Straftat an einem rechtesextremen Gast der Kneipe „Zum Henker“ in Berlin-Köpenick. Diese Straftat wurde letzlich dem eigenen Umfeld der rechten Szene-Kneipe zugeordnet. Rund 1000 Gegendemonstranten stellten sich den Nazis in den Weg und begleiteten die Demonstration friedlich mit Sprechchören, Transparenten und politischen Parolen. Die NPD ruft indess für die Zeit nach dem Nazi-Aufmarsch via Twitter zum „Zeckenjagen in Berlin“ auf (siehe Screenshot). Zudem verhöhnen NPD-Politiker im Internet den Leitspruch demokratischer Gruppierungen „Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus“. Sie drohen mir und anderen Demonstranten, unsere Bilder in einer speziellen „Kartei“ speichern zu wollen. Dies darf man als gezielte Drohung gegen all jene Menschen verstehen, die sich nicht einschüchtern lassen und offensiv Präsenz zeigen gegen den gestrigen, rechtsextremen Mobb auf Deutschlands Straßen.

Rückblick: Black International Cinema Festival Berlin

Auf der folgenden Seite könnt ihr euch Bilder vom diesjährigen Black International Cinema Festival in Berlin angucken. Ich war für radio multicult2.0 vor Ort und habe im Mai 2009 live im Radio darüber berichtet. Jetzt wo der Herbst da ist, denkt man gerne an die frühsommerlichen Tage und die schönen, bunten Filme zurück. Bis zum nächsten Jahr.

Gesicht zeigen gegen Rassismus!

PRESSEMITTEILUNG – GRÜNE JUGEND Bundesverband
————————————————–
Datum: 02.10.2009
Ort: Berlin
Thema: Pax Europa stoppen – kulturelle Vielfalt bewahren!
————————————————–

Anlässlich der für den 3. Oktober 2009 geplanten Demonstration der
Bürgerbewegung Pax Europa erklärt der Bundesvorstand der GRÜNEN
JUGEND:

„Wir verurteilen den Versuch der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE),
mitten in der Hauptstadt Berlin auf rassistische Art und Weise Ängste
und Ressentiments gegenüber MuslimInnen zu schüren. Die GRÜNE JUGEND
unterstützt den Aufruf und die zeitgleich stattfindende Demonstration
„Für ein offenes Europa für alle – gegen antimuslimischen Rassismus“.
Wir appellieren an alle BerlinerInnen, an diesem Tag Gesicht zu zeigen
gegen antidemokratisches, rassistisches und
christlich-fundamentalistisches Gedankengut.

Die rechtspopulistische BPE konstruiert ein exklusives
„christlich-jüdisches Abendland“, in dem kein Platz für andere
Religionen und Lebensentwürfe ist. Zudem warnt sie vor der angeblichen
„Islamisierung Europas“ und gefährdet damit massiv den sozialen
Frieden. Die GRÜNE JUGEND verurteilt diese Panikmache und den
einhergehenden Versuch, benachteiligte Gruppen innerhalb der
Gesellschaft gegeneinander auszuspielen. Wir streiten für eine offene,
pluralistische Gesellschaft, in der alle Menschen sich frei entfalten
können – unabhängig von Religion, Geschlechts, Herkunft oder
Sexualität.“

Aufgepasst, aufgepasst…

… am kommenden Sonntag den 27.September 2009 wird ein neuer Bundestag gewählt! Aus diesem Grund wende ich mich mit einem persönlichen Aufruf an… Dich! Für mich ist es wichtig, dass die Menschen im Land begreifen, wie schön es ist, dass Du und Ich die Möglichkeit haben, zu einer freien Wahl zu gehen. Natürlich sollte das nicht der einzige demokratische Akt in 4 Jahren sein. Aber Du solltest wissen, dass das Wahlrecht erst erkämpft werden musste und Viele auf der Welt immer noch dieses einfordern. Es darf keine Pflicht sein, es sollte mehr eine Art Privileg sein. Natürlich musst Du auch in den folgenden drei Jahren und 364 Tagen die Politik kritisch begleiten, Zeitungen und Zeitschriften lesen, auf Demonstrationen gehen, in Blogs Kommentare posten, Tagesschau gucken, Twittern, dich ehrenamtlich engagieren und Interesse für deine Mitmenschen und deine Umwelt zeigen. Dann wirst du auch sehen, dass dein Kreuzchen und dein Handeln auch konkrete Folgen haben. Ist doch klar, denn nur so kann gewährleistet werden, dass Du und Ich uns verstanden und ernst genommen fühlen in einer Demokratie.  Aus diesem Grund ist jede Stimme eine wichtige Stimme – auch Deine!  Sie entscheidet über Mehrheiten im Land. Sie entscheidet, ob neue Atomkraftwerke gebaut werden sollen oder nicht. Sie entscheidet, ob Kinder gleiche Bildungschancen haben sollen oder nicht. Eben das ist das schöne an Demeokratie, jeder hat bei der Wahl eine Stimme – ob reich oder arm, dick oder dünn, krank oder gesund. Wir brauchen gerade in Zeiten der drei großen Krisen Umwelt, Finanzmarktkrise und globaler Hunger starke, selbstbestimmte Bürgerinnen und Bürger die auf diese Missstände in Deutschland und der ganzen Welt Aufmerksam machen.  Starke Bürgerinnen und Bürger kann es aber nur mit sozialer Gerechtigkeit und starken Bürgerrechten geben. Freie öffentlich-rechtliche Medien, ein breites Demonstrationsrecht, die Wahrung deiner sensiblen Daten und die Gewissheit, nicht unter Terror-Verdacht des Staates zu stehen, gewährleisten, dass Du dich individuell und ohne Angst vor Zensur und Strafverfolgung am demokratsichen Geschehen beteiligst. Für all diese Dinge stehen Bündnis 90/Die Grünen. GRÜN ist Bürgerrechtspartei der ersten Stunde.

Nur mit starken Grünen gibt es keine Renaissance der schmutzigen und todbringenden Atomkraft. Nur mit starken Grünen haben Kinder, egal ob reich oder arm, mit oder ohne Migrationshintergrund die gleichen Bildungschancen in Deutschland. Und starke Grüne sind es, die Privatvermögen über 1 Millionen Euro besteuern, so dass in den Bereichen Bildung, Energie, Technologie und Pflege 1 Million  zukunftssicherer, ozialer und ökologischer Jobs geschaffen werden. Jobs, welche Dich und mich satt werden lassen, unsere Würde achten und ein  sicheres Auskommen jetzt und im Alter garantieren. Deshalb wird es mit Grünen keine Steuergeschenke für die geben, denen es ohnehin schon gut geht, sondern einen fairen Mindestlohn für alldiejenigen, die heute zu einem Hungerlohn arbeiten müssen. Da wären zum Beispiel die Frisöre, welche Dir und Mir die Haare schneiden. Die stehen nicht im globalen Wettbewerb mit anderen Staaten und verdienen trotzdem manchen Orts nur knapp unter fünf Euro. Ist das nicht unair? Nur wer GRÜN wählt, wählt starke Arbeitnehmerrechte. GRÜN verbindet Ökologie und Wirtschaft. GRÜN steht für neue Autos und neue Energie – nur so ist die Arbeit der Zukunft und die Zukunft der Arbeit gesichert. Mit uns gibt es keinen Lohndumping, keinen Abbau von Arbeitnehmerrechten, keine Streichung der Nacht- und Feiertagszuschläge und keine Kürzungen bei HartzIV. Das verspreche ich Dir! Im Gegenteil, deine Stimme für GRÜN bedeutet über 420 Euro soziale grundsicherung, weniger Sanktionen bei der Arbeitsuche, ein Mindestlohn von 7,50 Euro und Dank der Ökosteuer ein bezahlbarer Beitrag zur Rentenversicherung. Du glaubst das ist schon alles? GRÜN bedeutet auch würdevolles Leben im Alter, mehr Mehrgenerationenhäuser, eine gerechte Reform der Pflegeversicherung sowie die Einführung einer Bürgerversicherung. Das bedeutet, dass Du und Ich nicht änger warten müssen als andere Patienten beim Arzt. Dies bedeutet, dass alle solidarisch die Kosten für Krankheit und Gebrechlichkeit in unserer Gesellschaft tragen.

In den nächsten vier Jahren wird sich auch entscheiden, wer die Kosten für die Finanzkrise übernehmen muss und in welche Richtung unsere Zukunft geht. Sozialabbau oder gerechte Reform des Sozial- und Bildungswesen? Für letzteres und viel mehr steht GRÜN. Wir erleben eine Krise, die wohl erst nach der Wahl am 27. September die katastrophalen Fehlentscheidungen der Großen Koalition offen legen wird. Dazu zählen Zeit- und Leiharbeit ebenso, wie die fragwürdige Abwrackprämie. Du musst sehen, es sind sicher nicht Du und Ich, die diese Krise zu verantworten haben. Es sind die Vorstände der großen Banken, gierige Spekulanten und falsche Politikansätze. Wie wir jetzt zu spüren kriegen, zügelt sich der freie Markt nicht von selber. Wir sollten hier nicht wie andere Parteien auf Neid setzen, sondern auf Dialog, Solidarität und klare Spielregeln. GRÜN bedeutet, dass die, die starke Schultern haben mehr tragen, als die, die kleine Schultern haben. Die, die in den letzten Jahren vom zügellosen Finanzverkehr profitiert haben, sollen sich an der Wiederherstellung der Wirtschaftskraft auch finanziell im Rahmen ihrer Möglichkeiten beteiligen. Logisch oder?  Du fragst dich ebenso wie Ich, was kommt nach der Finanz- und Wirtschaftskrise? Wir Grüne wollen die Finanz-Casinos – auch Spekulationsgeschäfte genannt – schließen, Managergehälter daran messen, wieviel der einzelne Arbeiter im Betrieb verdient und dafür sorgen, dass privat angelegtes Geld sicher ist. Wir wollen keinen ungebändigten Finanzmarkt, wo jeder sich selbst am nächsten ist. Wir wollen klüger aus der Krise hervorgehen als wir reingegangen sind. Dafür brauchen wir Dich! Egal ob Frau oder Mann, heterosexuell oder nicht, mit oder ohne Migrationshintergrund, Abitur oder nicht. Für uns zählt nur das gemeinsame Ziel einer gerechteren Welt.

Bessere Bildung, mehr Gerechtigkeit, mehr Öko, mehr Demokratie, mehr Jobs und bessere Integration – kurz gesagt: „Aus der Krise hilft nur GRÜN!“

O’zapft is – Saufen als Kulturgut

Foto by Flickr (capt@ unter Creative-Commons-Lizenz)

Wie jedes Jahr heißt es auch heute wieder von höchster Stelle der Stadt „O’zapft is“ in München. Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hat sichtlich Spaß am alljährlichen Fassanstich des Oktoberfestes, einem der größten Volksfeste der Welt.  Durchschnittlich werden pro Jahr Durchschnittlich 60.000 Hektoliter Bier ausgeschenkt. Das entspricht 12.000.000 Flaschen Bier. Der Gesamtumsatz des Oktoberfestes beläuft sich auf 450 Millionen Euro – Brathändl mitgezählt. Das wäre ja alles nicht so scheinheilig, wenn der Freistaat Bayern nicht einer der rigorosesten Verfolger von sogenannten Vergehen mit anderen Substanzen wäre. Die eine Droge verteufelt man, die andere betet man förmlich an. Desweiteren scheint gerade auch in Bayern die Symbolpolitik Einzug gehalten zu haben. So mehren sich auch aus dem südlichsten Bundesland die Stimmen, die generelle Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen fordern – ohne dies nicht immer wieder mit dem erhöhten Alkoholkonsum von Jugendlichen zu rechtfertigen.

Offener Brief an Seyran Ates

Der Arbeitskreis Grüne MuslimInnen von Bündnis 90/Die Grünen NRW hat in Kooperation mit mir und vielen anderen Aktiven sowie Funktions- und MandatsträgerInnen aus dem ganzen Land einen offenen Brief an Seyran Ates verfasst. Diesen kann man sich hier ansehen. Grund für die Reaktion unsererseits waren die in meinen Augen respektlosen Äußerungen von Frau Ates gegenüber Kopftuch tragende Frauen und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt. Der Artikel, welcher auf WELT online veröffentlicht wurde, geht in eine Richtung, die nicht unwidersprochen bleiben darf. Ich hatte schon kurz nach Veröffentlichung des Textes von Frau Ates die Kommentierungsfunktion auf WELT online genutzt, um meine Meinung kundzutun. Ich hoffe viele Menschen können etwas mit diesem offenen Diskurs anfangen. Ich hoffe, es kommen nicht wie so oft Anfeindungen aus der islamfeindlichen und rassistischen Ecke um PI-News oder ähnlichen Seiten und Protagonisten.

Update I:  Der Tagesspiegel berichtet heute ausführlich über Seyran Ates und ihre beschämenden Äußerungen über Frauen die Kopftuch tragen. Zum einen ist da die Berliner Journalistin und Moderatorin Ferda Ataman, welche in ihrem Artikel sehr gut deutlich macht, dass ein breiter Konsens in der Kritik an Ates’ These besteht. Diese sagte, Bündnis 90/Die Grünen wären aufgrund ihrer Kopftuchträgerinnen unwählbar. Der Offene Brief der Grünen bekommt Zuspruch von CDU und SPD. Zum anderen ist da die Journalistin Claudia Keller, die in einem ersten und zweiten Kommentar deutlich macht, dass die pauschale Gleichsetzung von Kopftuch und Unterdrückung falsch ist. Gleichwohl geht sie richtigerweise auf die Biographie von Seyran Ates ein und zeigt, woher ihre nachvollziehbare – aber dadurch nicht korrekteren – Kritik am Kopftuch rührt. Claudia Keller zeigt, dass einige Frauen Seyran Ates viel zu verdanken haben, aber dass ihre jüngsten Äußerungen eben dadurch nicht besser werden. Ebenso möchte ich nicht verschweigen, dass Claudia Keller die „Attacken“ der Grünen in Form eines offenen Briefes nicht gut findet. Sie wünscht sich eine andere Art des Diskurses.  Ich empfinde den offenen Brief ja als sehr fair und inhaltlich – wenn auch streng in der Sache. Dieser offene Brief soll ja auch der erste Schritt hin zu einem persönlichen und freundschaftlichen Austausch sein. Übrigens haben auch die Süddeutsche Zeitung und mehrere türkische Zeitungen über den Dissenz zwischen Seyran Ates und Vertretern der Grünen berichtet.

Update II: Im österreichischen Blatt derStandard legt Seyran Ates nochmal nach und bezeichnet die Grünen als „scheinheilig“ und „weltfremd“. Davon unbeeindruckt, hat sich Vera Lengsfeld (ihres Zeichens Direktkandidatin der CDU in Friedrichshain-Kreuzberg) dazu entschieden, kommentarlos auf Frau Ates’ niveaulosen Pöbel-Beitrag hinzuweisen. Darüber hinaus erscheinen heute auch wieder in türkischen und türkisch-deutschen Zeitungen Beiträge und Kommentare zu der Kontroverse zwischen Bündnis 90/Die Grünen und Seyran Ates. Positiv fällt mir im ganzen Diskussionsprozess auf, dass viele das Thema Kopftuch und Wahlfreiheit wichtig finden, aber die Art wie Frau Ates es kommuniziert als zu konfrontativ ansehen. Ich will nicht beschönigen, dass auch unser offener Brief einigen zu agressiv erscheint. Ich finde aber, man sollte immer Aktion und Reaktion unterscheiden. Frau Ates hat mit der unsachlichen Kopftuchzählerei und den Beleidigungen gegenüber weiblichen Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen begonnen. Bei aller Richtigkeit dieses Diskurses ist für mich langsam fraglich, ob es um die Sache geht oder Frau Ates’ neues Buch. Aber das kann man ja auch beides verbinden. Ein Buch ist auch nur eine Meinung! Bin da gar nicht so streng, was die Vermarktung ihrer Publikationen angeht.

Verlogene Familienpolitik

Ursula von der Leyen will, dass Eltern „Zeit für ihre Kinder haben“. Deshalb will sie auch das Betreuungsgeld ab 2013 einführen. Ein Schelm wer Böses denkt. Doch diese zu Recht als Herdprämie titulierte Leistung ist doppelt verlogen. Frau von der Leyen hat bei der Verkündung ihrer Ziele sicher die sehr gut situierte Familie vor Augen, wo der Vater soviel verdient wie drei Durchschnittsfamilien, die Mutter ehrenamtlich, sportlich und ebenfalls beruflich aktiv ist und die Kinder von einer Au-Pair oder einer Nanny betreut werden. Vielleicht gehen die Kinder auch zu einer privaten Betreuungseinrichtung. Soweit so gut sollte man meinen. Doch muss es dafür zusätzliches Geld geben? Käme jemand auf die Idee, sein Kind aus der Schule zu nehmen mit dem Argument, man wolle das Geld aus dem Bildungssystem ausgezahlt haben? Nein. Aber so ähnlich verhält es sich doch gerade bei der Debatte um Kinderbetreuung. Hier will man eine monetäre Ersatzleistung schaffen zum Bildungsangebot des Staates. Denn nichts anderes ist spielerische, frühkindliche Betreuung. Auch wenn einige es noch nicht verstanden haben.

Wölfe im Schafspelz

Aus aktuellem Anlass veröffentliche ich erneut einen Beitrag vom 7. März 2009

Update: Auf  LabourNet.de kann man nachlesen, wie Mina Ahadi (Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime)  anlässlich der gescheiterten Anti-Islam-Konferenz (September 2008 in Köln) an der Seite der Rassisten von Pax Europa demonstriert. Eine Farce von Frau Ahadi, sich angesicht der Bündnispartner selbst als „dritte Kraft“ zwischen Rechtsextremen und Zivilgesellschaft zu bezeichnen.

Was haben die rechtspopulistische rechtsextremen Bürgerbewegungen wie „Pro Köln“ oder „Pro Duisburg“ und der vor einem Jahr gegründete „Zentralrat der Ex- Muslime (ZdE)“ gemein? Sie alle sind gegen Moscheebauten in Deutschland, gegen das Recht auf freie Religionsausübung, gegen das Recht auf freie Kleidungswahl und wiegeln auf ihre eigene Art und Weise die Xeno- und Islamophobie in Deutschland weiter auf. Ich erkläre euch gerne wieso und warum:

Schon vor längerer Zeit bin ich auf den Verein „Zentralrat der Ex- Muslime (ZdE)“ aufmerksam geworden. Unter der Domain www.ex-muslime.de kann man in Aufmachung der SPIEGEL- Kampagne „Wir haben abgetrieben“ aus dem Jahre 1971 sehen, wie sich die meist iranische Diaspora zusammengesetzt aus Ex- Monarchisten, StalinistInnen, SozialistInnen und AtheistInnen vom Islam lossagt. Unlogisch meint ihr? Ja, das denke ich auch. Aber scheinbar denken das die Protagonisten des Vereins nicht. Dass die meisten mit dieser Religion nie was anfangen konnten ist ihnen egal. Es ist ein bisschen so, als würde ich als Nichtraucher mit dem Rauchen aufhören. Nun steht dieser Verein, in dem auch Schriftstellerin Arzu Toker aktiv ist, der Bruno-Giordano-Stiftung sehr nahe und liefert dem Humanistischen Pressedienst gerne mal irritierende Interviews wie dieses: