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Über Macht und Ethik

3. März 2008 · 6 Kommentare

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Ich habe ein Problem: Ich verstehe nicht wieso alle Menschen seit dem Einzug der Partei DIE LINKE nur noch davon reden dass Grüne irgendwie an DIE Macht müssen und somit MÜSSEN wir mit der CDU/CSU auf langer Sicht kooperieren. Das ist doch total systemkonform und hat nichts mit „neuer Politik“ zutun für die wir mal standen, oder? Das neue liegt doch nicht in einer neuen Farbenlehre, das Neue läge in einer Abkehr von diesem Systemzwang!

Es gibt ja auch noch Minderheitenregierungen, wechselnde Mehrheiten und viele rote Bündnisse. Macht ist doch nicht nur wenn man in eine Regierung mit einem ungeliebten Partner geht, oder? Hieß Macht für uns nicht auch immer auserparlamentarische Gruppen im Rücken zu haben die mit ihrem Druck auch mehr bewegen als ein ungeliebter Koalitionsvertrag? Das haben wir in der Zukunft so verloren dass wir für unsere Mehrheiten (angeblich!) jetzt sogar die Schwarzen brauchen. So ein Schmarrn!

Wieso also dieser Systemzwang? Wie können wir diesem entgehen? Und vor allem wo liegt die Ethik?
Die CDU/CSU wird immer und überall als tolle, demokratische Partei gepriesen mit der man reden MUSS und mit der man ernste Koalitionsgespräche führen MUSS. Das sie immernoch die Strauß’sche Doktrin „rechts von uns die Wand“ vertreten und sogar der SPD Vorwürfe machen sie hätte die Ängste IHRES Randes nicht ernst genommen müsste einen doch aufhorchen lassen. Soviel „muss“ wie in dieser Debatte kotzt mich an.

Sind wir so eine Partei geworden die NUR aufgrund von Koalitionsverträgen Politik macht? Die keinen Platz mehr hat für Gefühle, für Ethik und Moral? Muss ich mit einem Freund der Rechten und Rechtspopulisten wie von Beust als Grüner wirklich überhaupt reden oder ist es nicht viel mehr meine Pflicht beleidigt zu sein bei soviel Kacke wie er produziert hat? Ist er nicht schon zu sehr belastet? Und müssen wir drastisch überspitzt bei nem guten Koalitionsvertrag mit jeder Partei mit dem bloßen Blick nach vorne und nicht zurück koalieren?
Also in Zukunft auch mit einer (viel.!) in die Mitte rückenden DVU die ja Umweltschutz auch im Programm hat? Wollen wir wirklich nur nach vorne gucken? Geht die Gefahr für die Demokratie denn wirklich von paar alten Greisen aus die vor 60 Jahren die NS Zeit mittrugen oder geht die wirkliche Gafahr für heute nicht gerade von allzu nach allen Seiten offenen bürgerlichen Parteien und jungen Menschen aus, die den Judenhass der Geschichte unkritisch sehen, die Fremdenhass und Xenophobie erst Salon fähig machen und schwache Menschen wie Tiere behandeln wie Schill und Beust?

Ist kein Platz für die noch immer offenen Wunden die die Politik der CDU/CSU bei Minderheiten hinterlassen hat? Wie sieht unsere Form der Missbilligung solcher gerade mal paar Jahre und Wochen zurück liegender Kränkungen aus? Dass wir den von Beusts, den Merkels, den Kochs, und den Becksteins den Gefallen tun und koalieren?


Kategorien: Politik
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