Nachtigall ick hör dir trapsen…

Viel wird dieser Tage über den Modellcharakter von Schwarz- Grün gestritten. So gleich dementierten grüne wie schwarze PolitikerInnen den Modellcharakter für die Bundesebene. Einzig Herr Oettinger traute sich an diesem Sonntag aus der Deckung: Er hält Schwarz- Grün auf Bundesebene für möglich – wenn wir Grünen “pragmatische Politik” machen würden. Aha. Wir sind unpragmatisch? Dem widerspreche ich.

Dieses ständige beharren auf BürgerInnenrechte, Minderheitenrechte, gerechte Bildung, faire Löhne und sauberer Energie ist Herrn Oettinger wohl zu lästig. Vielleicht mittlerweile nicht nur ihm. An grünen Prinzipien haben viele Parteiprofis wohl mittlerweile schwer zu knabbern.

Zeit (ideologischen) Balast abzuwerfen? Oder sollten wir uns auf grüne Grundwerte zurück besinnen? Ein Kommentar zur aktuellen Debatte:

Mit dem Startschuss für Schwarz- Grün hat unser Noch- Co- Vorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen Reinhard Bütikofer erklärt, das “Projekt Rot- Grün” wäre tot. Aber von einem schwarz- grünen Projekt sei widerum auch nicht die Rede. Da lägen wir bei der Energiepolitik !) viel zu weit auseinander. Und auch Fritz Kuhn bestätigt, dass wir in der Energiepolitik (!) viel zu weit von der Union auseinander lägen.

Werden wir nur noch auf den Wischi- Waschi- Atomausstieg reduziert? Das ist billig, angesichts der Tatsache das dieses Projekt auch in der Großen Koalition gerade läuft und kein Ende in Sicht ist. Das wäre ein guter Tausch für einige Machtopportunisten in der Partei. Ich warne vor bloßer Reduktion auf dieses Thema.

Auch Jürgen Trittin und viele Regierungslinke pokern mit Hamburg und dem Kokettieren mit schwarz- grünen Träumen sehr hoch. Auch wenn Trittin es nur ironisch meinte: “wenn Frau Merkel alle AKWs abschaltet “, sprich eine andere Energiepolitik (!) machen würde – würde man koalieren können. Auch hier wieder eine Reduktion auf “das Öko- Thema”. Was fehlt sind Leitprojekte. Diese werden scheinbar gezielt wage gehalten, höchstens der Ökobonus ist zu sehen (ein kompatibles Klima = Mainstream Projekt für alle Richtungen). Wenn man bedenkt womit man bei dem “Projekt Rot- Grün” angetreten ist, ist dies ein Armutszeugnis und ein Einfallstor für leere Machtkoalitionen des bloßen Verwaltens.

SPD- Parteichef Beck’s Reaktion des beleidigt sein auf die Grünen dürfte viele angeblich gedemütigte Grüne aus Koalitionszeiten zwischen Schleswig- Holstein und NRW gefreut haben. Diese finden sich meist bei den Realos. Mythen- Bildung zahlt sich aus. Späte Genugtuung für all die, die sich nie ernst genommen fühlten von den Strukturkonservativen der SPD. Nach einem langen Anpassungsprozess erfüllt ihnen die CDU den tiefen Wunsch nach soziokultureller – in dem Falle bourgoiser – Anerkennung, die sie im Arbeitermilieu der SPD nie so Recht fanden. Dieser Schmerz sitzt tief.

Ob die Rechnung aufgeht und Trittin, Roth und Höhn als gestärkte Partner an den großen Tisch der vereinigten parlamentarischen Linken zurück kehren werden bleibt unklar. Sollten sie die Dose der Pandora geöffnet haben werden sich die Geister die sie riefen vielleicht nicht so schnell vertreiben lassen. Nach Jamaika segeln nämlich andere. Trittin, Roth und Höhn sollten aufpassen dass sie nicht an Land zurück gelassen werden.