Auf dem Bazar der Eitelkeiten

Foto Flickr (gruene-bawue unter CC-Lizenz)

Am vergangenen Wochenende hat die 29. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis’90/Die Grünen in Dortmund statt gefunden. Auch ich war zusammen mit vielen Freundinnen und Freunden anwesend um über das Europawahlprogramm zu debattieren. Außerdem galt es noch eine frische Liste für die kommende Europawahl am 7. Juni 2009 zu wählen. Aber das habe ich ja bereits des öfteren hier erwähnt. Ich darf vorweg schon sagen, es war ein Erfolg!Ich habe mich bereits am Do auf den Weg nach Dortmund gemacht. Im Zug hatte ich noch Zeit einige Anträge zu lesen und mir Gedanken zum Verlauf der BDK zu machen. In Dortmund angekommen fuhr ich mit der U-Bahn zu den Westfalenhallen und suchte mein Hotel. Ich fand es auf Anhieb und machte mir erstmal einen gemütlichen Abend. Am Freitag begann die BDK mit der üblichen politischen Begrüßung, der Vortstellung der Parteitags-Regie sowie dem Abhandeln satzungstechnischer Rituale. Als Star-Gast dieses Abends war Jean-Claude Juncker geladen. Dieser versuchte sich als der perfekte Europäer zu inszenieren. Kritik an Europa? Inakzeptabel! Zum Glück hatte ich in der folgenden Diskussion um das Wahlprogramm die Chance, einige der von Juncker teils schwer attackierten EU-KritikerInnen in Schutz zu nehmen.Viele Menschen, gerade in NGOs, hatten nachvollziehbare Gründe dem Verfassungsvertrag von Lissabon kritisch gegenüber zu stehen. Die Menschen müssen über Europa aufgeklärt werden, nur so kann man sie vor den extremen rechten und extremen linken Rattenfängern schützen. Zum Schluss meiner Rede betonte ich, dass trotz aller Schwächen Europa eine glänzende Zukunft vor sich hat, und die endet hoffentlich nicht am Bosporus. Jugendliche meiner Generation, sei es in Kiew, Belgrad oder Istanbul, setzen viel Hoffnung in Europa. Diese sollte nicht enttäuscht werden.

Im Laufe des Freitags und des Samstags hieß es für mich außerdem etliche Änderungsanträge zu koordinieren. Für die GRÜNE JUGEND galt es den Antrag zur Abschaffung der Drittstaatenregelung sowie den Antrag zum Thema Amnestie für Illegalisierte zu vertreten. Außerdem habe ich bei der Antragskomission noch einzelne Änderungsanträge zur Genzschutzagentur FRONTEX sowie zur Diskriminierung von Roma eingebracht. Es hat super Spaß gemacht. Ich war froh dass  3/4 unsere Forderungen sofort übernommen wurden und lediglich eine nach längerem verhandeln. Zudem wurden etliche Änderungswünsche die wir im Rahmen der BAG Migration und Flucht, in der ich Delegierter bin, ausgearbeitet hatten verabschiedet. Bis dahin lief alles super. Ein weiteres „politisches Projekt“ folgte Samstag im Laufe des Mittags: Generationswechsel auf der Europawahl-Liste! Es ist uns geglückt. Mit einer fulminanten Rede hat die Brandenburgerin Ska Keller (27) die Herzen der Delegierten erobert. Mit 60% Prozent der Stimmen konnte die GRÜNE JUGEND Kandidatin, deren Schwerpunkt Migrations- und Türkeipolitik ist, sich gegen die ebenfalls junge Franziska Brantner (29) aus Freiburg durchsetzen. Diese schaffte es dann zur Freude aller jungen Delegierten auf Platz 11 der Liste. Ihr folgte der zweite Kandidat aus den Reihen der GRÜNEN JUGEND: Jan Philipp Albrecht alias JPA. Durch engagierte Forderungen im Bereich es Datenschutzes konnte er in einem knappen zweiten Wahlgang das nötige bisschen mehr als 50% der Stimmen auf sich vereinigen. Ich habe gejubelt wie schon lange nicht und freue mich auf einen super Wahlkampf mit den Beiden. Die 13 Mandate vom letzten Mal gilt es zumindest wieder zu holen. Samstag kam ich nicht drum rum mit allen Feiern zu gehen. Wobei so richtig stimmt es ja nicht. Sven-Christian und ich haben nämlich die andere nicht mehr gefunden nachdem wir kurz im Hotel waren. Stattdessen sind wir auf einer privaten Youtube-Wohnungsparty gelandet. Aber das ist eine andere Geschichte.

Am Sonntag hieß es bis Platz 25 durchwählen. Und das erst nach kleinerem Protest, denn einige Delegierte bestanden darauf bis Platz 30 zu wählen. Sie bekamen aber im Gegensatz zu Bundesgeschäfsführerin Steffi Lemke, die den Antrag auf Verkürzung der Liste stellte, keine Mehrheit. Somit bekamen noch etwa 13 weitere Mensche einen „Willkommen auf der Europaliste-Blumenstrauß“, darunter zu meiner großen Freunde auch der Osteuropa-Experte Peter Alberts aus Münster. Ich hätte ihm mehr gewünscht. Doch er ist jung und wird sicher beim nächsten Mal mit einem besseren Ergebnis als Platz 18 für sein langjähriges Engagement belohnt. Alles in allem bin ich sowohl mit dem Programm als auch mit der Europaliste mehr als zufrieden. Es sind weitere Schritte auf dem nicht immer einfachen Weg der solidarisch-ökologischen Erneuerung den wir in den Oppositionsjahren gegangen sind. Ich freue mich bereits auf die kommenden Debatten rund um das Bundestagswahlprogramm. Dort heißt es wieder: Präsenz zeigen, konstruktiv mitreden, sich einmischen und erneuern. Außerdem ist dann endlich wieder Frühling!